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Gabriel für Goslar?

Sigmar Gabriel, Ex-Ministerpräsident, CoNeS-Gesellschafter, MdL und Fraktionsvorsitzender
der SPD im niedersächsischen Landtag stammt aus Goslar. Dort wurde er geboren, dort begann
sein politischer Weg. Im Stadtrat und Kreistag. Auch sein Spitzname soll von dort stammen: Der
Föhn. Der macht bekanntlich viel Lärm und verbreitet heiße Luft. Kein Goslarer wäre auf die
Idee gekommen, dass dieser vorlaute und vordergründige Selbstdarsteller mal Ministerpräsident
würde. Dazu war schon sein Vokabular zu gewöhnlich. Vergleiche bezieht er gern aus der Gosse
oder vergleichbaren Sphären. Sein unstetes Wesen war ebenfalls bekannt. ,,Ist der Ruf erst rui-
niert, lebt sich`s gänzlich ungeniert". So attackierte er in seiner Haushaltsrede am 12. Dezember
2003 zwar noch die Regierung Wulff. Da war Gabriel aber bereits auf dem Sprung in die Wirt-
schaft, arbeitete für seine neue Gesellschaft CoNeS - eine Mogelpackung. Heimlich! Nicht ein-
mal die eigene Partei hatte er informiert. Er gründete CoNeS, um Geld von VW abzuziehen. Im
Landtag saß er derweil als Nebenerwerbs-MdL mit doppelten Bezügen. Als MdL und Fraktions-
vorsitzender. Auf seiner Homepage lernen wir allerdings einen gänzlich anderen Gabriel kennen:
,,Politik muss man wollen, ganz oder gar nicht", davon ist ,,Vollblutpolitiker Gabriel überzeugt".

Der ,,Vollblutpolitiker Gabriel" stieg im Dezember 1999 auf, wie Phönix - aus der Glogowski-
Asche. Der war als Nachfolger von Schröder total überfordert. Als Ersatz hob man Gabriel aufs
SPD-Schild, trotz zweier geeigneter Kandidaten - seiner flotten Sprüche wegen. Die Sprüche
waren hohl. Das wussten viele Genossen. Doch Thomas Oppermann hatte Schröder geärgert.
Wolfgang Jüttner war einfach zu bescheiden. So wurde Sigmar Gabriel MP der Kaderpartei
SPD. Dort hat jedes Mitglied seine Aufgabe. Von der Partei zugeteilt! Vom Kanzler über den
Staatsanwalt bis zum örtlichen Kassenwart. Qualifikation spielt eine untergeordnete Rolle.
Wichtig ist die Haltung zur Partei. Als Resultat dieser Selektion werden Genossen oft zwei oder
drei Positionen zu hoch angesiedelt. Das Bewusstsein, dort von der Partei abhängig zu sein, ist
der Kitt der SPD. Dieser SPD-Kitt ist der Sand im Getriebe unseres Landes. Überall dort, wo die
Partei Personal stellen kann, sitzen viele mehr oder minder überforderte Genossen. Gabriel saß
mindestens vier Positionen zu hoch. Alle wussten es. Bei ihm trat überdies der GAU (Größter
Annehmbarer Unfall) ein. Irgendwann glaubte er, das zu sein, was die Partei über ihn verbreitete
- ein Polit-Star. Ohne Fachkenntnis spielte er den Chef - beratungsresistent. Krönung seiner
Polit-Show im Fernsehen: ,,Wir reduzieren die Schulden des Landes". Dabei versuchte er ledig-
lich, die Neuverschuldung zu reduzieren. Also weiterer Aufbau der Schulden - nur etwas lang-
samer! In diesem Fall noch nicht einmal eine bewusste Lüge, nur Unkenntnis. Die allerdings pur.

In seinem Buch ,,Mehr Politik wagen" ist zu lesen: ,,Die Menschen spüren, dass wir umsteuern
müssen. Allerdings müssen sie den Eindruck haben, dass es bei allen einschneidenden Maßnah-
men gerecht zugeht". So weit der offizielle Gabriel. Real lebt er das genaue Gegenteil vor.
Schamlos kassiert er von der Landesversorgungsanstalt VW, in deren Aufsichtsrat er vorher saß!
Dort gab es derweil schwere Verstöße gegen das Aktiengesetz. Auch die Zahlung an ihn war ein
Verstoß gegen das Aktiengesetz und das Abgeordnetengesetz. Die Rechtsabteilung von VW
weiß das. Die Revision ebenfalls. Die SPD-Basis opponiert ganz offen. Fordert Gabriel in Partei-
versammlungen unverblümt zum Rücktritt auf. Was also tun mit dem waidwunden Genossen?

Eine Rückkehr in den Lehrerberuf scheidet aus - schon aus Gründen der Vorbildfunktion. Kürz-
lich befragte die SPD Bürger des Bezirks zur Zukunft von Gabriel. Über das Forsa-Institut. Vor
drei Jahren wurde er noch als große SPD-Kanzler-Hoffnung gehandelt. Jetzt: ,,SPD fragt: Soll
Gabriel Goslar regieren?" Statt Kanzler in Berlin, OB in Goslar? Erhellend, wer die Meldung
lancierte. Da dpa die Nachricht verbreitete, ist sie quasi parteiamtlich. Obwohl dpa offiziell noch
nicht für spd-agentur steht. Im Klartext: Der Mann ist ein Problem. Goslar ­ Versorgungsposten
für den gestürzten Genossen? Das hat die alte Kaiserstadt am Harz nun wirklich nicht verdient!

Peine, den 12. April 2005 gez.: Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

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